Für Zahnärzte relevante Rechtsfragen

Rechtsfragen spielen für Sie als Zahnarzt in vielerlei Hinsicht eine große Rolle. Insbesondere, wenn Sie niedergelassen sind, aber auch in der Anstellung.

Dabei kommen die folgenden rechtlichen Pflichten für Sie zum Tragen:*


Darüber hinaus sind Zahnärzte durch die Berufsordnung (§ 2 Abs. 6 M-BO) verpflichtet, die ihnen aus ihrer zahnärztlichen Behandlungstätigkeit bekannt werdenden unerwünschten Arzneimittelwirkungen der Arzneimittelkommission der deutschen Zahnärzteschaft mitzuteilen.

*Bitte beachten Sie, dass die hier dargestellten Informationen keine Rechtsberatung sind und nicht die Beratung durch einen Rechtsanwalt oder einen Berufsverband bzw. einer Gewerkschaft ersetzen.

Abgrenzung Richtlinien, Leitlinien, Empfehlungen und Stellungnahmen

Bei der Reglementierung des ärztlichen Handelns werden unterschiedlichste Begriffe wie Richtlinien, Leitlinien und Empfehlungen oder auch Stellungnahmen verwendet. Doch was bedeuten sie und wie hoch ist ihr Grad an Verbindlichkeit?

Die Bundesärztekammer gibt dazu folgende Definition, wobei der Grad an Verbindlichkeit für ärztliches Handeln in der dargestellten Reihenfolge abnimmt:

Richtlinien

Richtlinien sind meist von Institutionen veröffentlichte Regeln des Handelns und Unterlassens, die dem einzelnen Arzt einen geringen Ermessensspielraum einräumen. Ihre Nichtbeachtung kann Sanktionen nach sich ziehen. Eine ähnliche Verbindlichkeit wie Richtlinien haben Standards, die als normative Vorgaben bezüglich der Erfüllung von Qualitätsanforderungen verstanden werden und durch ihre in der Regel exakte Beschreibung einen mehr technisch-imperativen Charakter haben.

Leitlinien

Leitlinien sind systematisch entwickelte Entscheidungshilfen über angemessene Vorgehensweisen bei speziellen diagnostischen und therapeutischen Problemstellungen. Sie lassen dem Arzt einen Entscheidungsspielraum und "Handlungskorridore", von denen in begründeten Einzelfällen auch abgewichen werden kann.

Empfehlungen und Stellungnahmen

Empfehlungen und Stellungnahmen wollen die Aufmerksamkeit der Ärzteschaft und der Öffentlichkeit auf änderungsbedürftige und beachtenswerte Sachverhalte lenken. Ein Memorandum dient mit seinem Inhalt der umfassenden Information und Aufklärung. Seine Inhalte sollen für die Urteilsbildung des Arztes über den aktuellen Stand des Wissens ggf. auch über veraltetes Wissen von Nutzen sein.

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