Für Apotheker relevante Rechtsfragen

Rechtsfragen spielen für Sie als Apotheker in vielerlei Hinsicht eine große Rolle. Insbesondere, wenn Sie selbstständig sind, aber auch in der Anstellung.

Dabei kommen die folgenden rechtlichen Pflichten für Sie zum Tragen:*


* Bitte beachten Sie, dass die hier dargestellten Informationen keine Rechtsberatung sind und nicht die Beratung durch einen Rechtsanwalt oder einen Berufsverband bzw. einer Gewerkschaft ersetzen.

Abgrenzung Richtlinien, Leitlinien, Empfehlungen und Stellungnahmen

Pharmazeutisches Handeln wird in vielen Fällen reglementiert. Dabei werden die unterschiedlichsten Begriffe für solche Vorschriften verwendet: Richtlinien, Leitlinien und Empfehlungen oder auch Stellungnahmen sind die dabei am häufigsten anzutreffenden Begriffe. Doch was bedeuten diese unterschiedlichen Begriffe, und welchen Grad von Verbindlichkeit haben sie?

Richtlinien

Richtlinien sind meist von Institutionen veröffentlichte Regeln des Handelns und Unterlassens, die dem einzelnen Apotheker einen geringen Ermessensspielraum einräumen. Ihre Nichtbeachtung kann Sanktionen nach sich ziehen.

So werden die Beschlüsse des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) in Richtlinien gefasst, die den Charakter untergesetzlicher Normen haben und für alle gesetzlich krankenversicherten Menschen aber auch für die maßgeblichen Akteure der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) rechtlich bindend (siehe Schaubild). Sie regeln die Versorgung mit Medikamenten, Heil- und Hilfsmitteln, ebenso wie die Versorgung mit zahnärztlichen, ärztlichen, diagnostischen und therapeutischen Maßnahmen. Zudem hat der G-BA wichtige Aufgaben im Bereich der Qualitätssicherung in der ambulanten und stationären Versorgung der GKV.

Leitlinien

Empfehlungen und Stellungnahmen wollen die Aufmerksamkeit der Apothekerschaft und der Öffentlichkeit auf änderungsbedürftige und beachtenswerte Sachverhalte lenken. Ein Memorandum dient mit seinem Inhalt der umfassenden Information und Aufklärung. Seine Inhalte sollen für die Urteilsbildung über den aktuellen Stand des Wissens ggf. auch über veraltetes Wissen von Nutzen sein.

Empfehlungen und Stellungnahmen

Empfehlungen und Stellungnahmen lenken die Aufmerksamkeit der Zahnärzteschaft und der Öffentlichkeit auf änderungsbedürftige und beachtenswerte Sachverhalte. Ein Memorandum dient der umfassenden Information und Aufklärung und unterstützt den Zahnarzt zu beurteilen, ob sein Wissen dem aktuellen Stand entspricht oder veraltet ist.

Weiterführende Informationen

Zu den zentralen Berufspflichten der Apotheker bieten die Apothekerkammern jeweils weiterführende Informationen, aber auch konkreten Rechtsrat in Zweifelsfällen an.

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